Rechtsprechung
| LSG Sachsen, 14.08.2001 - L 1 V 18/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Anerkennung weiterer Schädigungsfolgen nach dem Bundesversorgungsgesetz; Anforderungen an den Nachweis der Schädigung; Ursachenzusammenhang zwischen Schädigung und bestimmter Gesundheitsstörung; Vorliegen von Verschleißerscheinungen; Folgen einer ...
Verfahrensgang
- SG Leipzig, 04.04.2000 - S 2 V 314/95
- LSG Sachsen, 14.08.2001 - L 1 V 18/00
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 29.08.1990 - 9a/9 RVs 7/89
Begriff der Hilflosigkeit bei Kindern im Schwerbehindertenrecht, wesentliche …
Auszug aus LSG Sachsen, 14.08.2001 - L 1 V 18/00
Bei der erforderlichen rechtlichen Schlussfolgerung bilden zwar die Auffassungen der Sachverständigen wertvolle Fingerzeige; doch ist stets zu beachten, dass es sich dabei nicht mehr um die Erörterung medizinischer, sondern um eine solche rechtlicher Begriffe handelt, welche im Streitfall den Gerichten obliegt (vgl. BSG, Urteil vom 29.08.1990 - 9a/9 RVs 7/89 = SozR 3-3870 § 4 SchwbG Nr. 1 S. 1, 5, 6).
- BFH, 29.08.2001 - V B 121/01
Unzulässigkeit einer Beschwerde - Zulässigkeitsvoraussetzungen - Nichtzulassung …
- das Finanzgericht (FG) die Beschwerde gegen seinen Beschluss vom 11. Juni 2001 1 V 18/00, mit dem es den Antrag der Antragstellerin und Beschwerdeführerin (Antragstellerin) auf Aussetzung der Vollziehung als unbegründet abgelehnt hat, nicht zugelassen hat (vgl. § 128 Abs. 3 der Finanzgerichtsordnung --FGO--),.